Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht
Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt sich der Rechtsauffassung von Prof. Dr. Murswiek an, der in einem Rechtsgutachten bereits eine lediglich indirekte Impfverpflichtung als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz angesehen hat. Eine Impfpflicht stellt einen verfassungswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Berufsfreiheit und die Berufsausübungsfreiheit dar.
„Die Impfungen haben so gut wie keine Schutzwirkung, weder für den Impfling noch für Dritte. Die Impfstoffe sind nicht ausreichend getestet, der gentechnische Eingriff verursacht eine große Vielzahl von Schädigungen wie Myokarditis, Thrombosen, Hirnschläge, Autoimmunerkrankungen, Krebs. Vor diesem Hintergrund müsste endlich eine echte Schaden-Nutzen-Analyse vorgenommen werden, die nur negativ für die Impfpräparate ausgehen kann.“, so der Arzt Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und jetzt Säulenbeauftragter der Säule Freiheit in der Partei dieBasis.
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