09.05.2022
Im Zusammenhang mit diesem Presseartikel
https://lokalklick.eu/2022/04/29/gruenes-kreistagsmitglied-stimmt-fuer-…
hat der Vorstand der Basis Kreis Kleve heute folgende Stellungnahme verschickt:
Mit Erschrecken stellten die Mitglieder der jungen Partei “dieBasis” des Kreises Kleve das mangelnde Demokratieverständnis des Vorsitzenden der Jungen Union, Robert Böving, im Kreis Kleve und der Kreis-Grünen fest, die vor dem Hintergrund eines Antrages der AfD des Kreises Kleve im Kreistag das Abstimmungsverhalten eines Fraktionsmitgliedes der Grünen rügten.
Der Hintergrund ist der folgende.
Die AfD-Fraktion des Kreises Kleve stellte im Kreistag den Antrag, eine Beratungsstelle für Bürger mit Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden einzurichten, die im Zuge der Covid-19 Impfungen auftreten.
Dieser Antrag wurde von der Mehrheit der vertretenen Fraktionen abgelehnt.
Allerdings hatte es doch tatsächlich das Grüne Kreistagsmitglied Yakup Han Ordu “gewagt”, sich dem Antrag der AfD anzuschließen und für eine Einrichtung einer solchen Anlaufstelle gestimmt.
Dies‘ nahm nun der Vorsitzende der Jungen Union des Kreises Kleve zum Anlass, das besagte Mitglied der Fraktion der Grünen im Kreistag zu diskreditieren und stellte in einem Facebookpost die Frage, inwieweit sich die Landesspitze der Grünen mit dem Abstimmungsverhalten identifiziere.
Quelle: (20+) Junge Union Kreis Kleve – Suchergebnisse | Facebook
In einem Post in Facebook steht dazu folgendes Zitat:
„AfD stellt mal wieder einen Quatschantrag-Antrag zu Corona …
Alle mal wieder dagegen mit ‚Nein‘
Außer bei den Grünen
Da gab es ein ‚Ja‘ “
Der Post wurde dann noch mit einem Fäkal-Emoji garniert.
Weiter wurde in einem Interview mit der Lokalredaktion LOKALKLICK …
… sowie in einem weiteren Facebook Post gefordert, dass besagte Mitglied aus den Reihen der Fraktion der Grünen zu entfernen und sich als Partei von der AfD zu distanzieren.
Wie man dem LOKALKLICK entnehmen kann, distanzierte sich die Parteiführung der Grünen sofort von seinem Mitglied und kündigte ein klärendes Gespräch an.
Sie äußerten sich dazu wie folgt:
„Die Fraktion wird danach prüfen, welche Maßnahmen bis zum Fraktionsausschluss ergriffen werden sollen. Eins steht fest: Die Anträge und das Geschwurbel der AfD sind immer dazu gedacht, das Vertrauen der Bürger in unsere Demokratie und unser Staatswesen zu untergraben.“
So viel erst einmal zum Hintergrund.
Hier stellt sich doch als allererstes mal die Frage nach dem Demokratieverständnis der zitierten Protagonisten und vielleicht hilft ihnen hier erst einmal der Blick in das Grundgesetz, in den Artikel 38.
„Eine besondere Gewissensfreiheit genießen Abgeordnete des Deutschen Bundestages, die laut Grundgesetz ihre Entscheidungen im Rahmen des freien Mandats nur anhand ihres Gewissens ohne Bindung an Weisungen und Aufträge fällen sollten (Art. 38 GG).“
Dieser Grundsatz gilt selbstverständlich auch auf kommunaler Ebene.
Es ist also völlig absurd hier das Abstimmungsverhalten zu kritisieren, egal aus welcher Richtung die Kritik auch immer kommt.
Nun kann man über die AfD denken was man will. Fest steht, dass es sich hierbei um eine legitime, demokratisch gewählte Partei handelt, welche einen Wählerauftrag besitzt. Wenn die AfD auch nur in einem geringen prozentualen Anteil an Stimmen im Kreistag innehält, dürfen sie als demokratisch gewählte Vertreter des Volkes Anträge dort einbringen. Denn hinter den AfD-Kreistagsabgeordneten stehen schließlich Wähler und damit Bürger des Kreises Kleve, die ihrer Stimme somit Gehör verschaffen.
Nun kommen wir zum zweiten Punkt des mangelnden Demokratieverständnisses des Nachwuchs CDU’lers, aber auch der Kreisspitze der Grünen.
Mit dem oben zitierten Post stellt der Junge Union’ler alle Impfmaßnahmenkritiker und besorgte Bürger pauschal in die rechte Ecke. Leider befindet er sich damit in „guter“ Gesellschaft. Es sei als prominentes Beispiel nur die Vorsitzende der SPD genannt, die die Impfmaßnahmengegner pauschal als Covididioten bezeichnete und diese als Querdenker versuchte zu diskreditieren.
Hunderttausende Bürger dieses Landes organisierten und organisieren sich weiter in Montagsspaziergängen und mahnen die experimentelle Zulassung der “Impfstoffe” an.
Dieses mangelnde Vertrauen begründet sich in einer Vielzahl von Vorkommnissen, welche nach der “Impfung” dokumentiert wurden.
Es haben sich viele Ärzte, einige Virologen und mittlerweile auch Krankenkassen über die Impfnebenwirkungen geäußert, die ein bedrohliches Bild zeichnen.
Krankenkassen stellten einen erheblichen Zuwachs an Abrechnungen für Impfnebenwirkungen bereits heute fest.
Ein Beispiel dafür:
Gesundheitsdaten des US-Militärs zeigen Anstieg der Impfschäden - reitschuster.de
Es ist hierzu innerhalb der Gesellschaft festzustellen, dass ein ordentlich geführter Diskurs schon lange nicht mehr möglich ist und Maßnahmenkritiker sofort Mundtot gemacht und in ihrer sozialen und beruflichen Existenz bedroht werden.
Nun aber zurück zum Antrag der AfD im Kreis Kleve.
Aufgrund der „Brandmauer”, die gegen den durchaus sinnvollen Antrag der AfD durch die Junge Union im Klever Kreistag gezogen wird, offenbart sich eine latente Ignoranz, die in Teilen der Bevölkerung nicht mehr nachvollziehbar ist.
So wird mittlerweile zum Glück und endlich über Impfnebenwirkungen in den Massenmedien berichtet, die hoffentlich einen Diskurs darüber ins Rollen bringen werden.
Quellen:
Corona-Impfung: Charité-Forscher fordert Ambulanzen für Impfgeschädigte | MDR.DE
Krank durch Corona-Impfung: Impfgeschädigte und Ärzte fordern mehr Aufklärung und Forschung | MDR.DE
Corona-Impfschäden - Plusminus - ARD | Das Erste
Vor diesem Hintergrund ist dem Abstimmungsverhalten des Kreistagsmitgliedes der Grünen mit unserem vollen Respekt zu begegnen, da er scheinbar nur seinem Gewissen und nicht der Grünen Kreistagsfraktion folgte. Dieses Verhalten ist vorbildlich und sollte seitens der Jungen Union des Kreises Kleve, aber auch seitens der Grünen respektiert werden.
Sollte es hier zu einem Ausschluss aus dem Kreistag und der Partei kommen, wäre dies‘ ein unglaublicher Vorgang, der den demokratischen Grundsätzen völlig widerspricht.
Wir als „dieBasis“ regen deshalb den Diskurs innerhalb der Gesellschaft auf Augenhöhe an. Alle Teile der Gesellschaft, auch die mit Ängsten, Sorgen und Nöten, sollten gehört werden. Aber erst recht sollte man den impfgeschädigten Mitmenschen unserer Gesellschaft
Hilfe anbieten und nicht einen Antrag ablehnen, nur weil er von einer unliebsamen Partei gestellt worden ist.
Bei den meisten Parteien des Kreistages Kleve haben wir als „dieBasis“ den Eindruck, dass man lieber Probleme totschweigt, als diese gemeinsam zum Wohle der Bevölkerung anzupacken.
Der Vorstand DieBasis Kreis Kleve
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021 soll unser Staatsgebiet zwischen Februar 2022 und Mai 2022 erneut Umschlagort von umfangreichen US-Truppenverlegungen „gen Osten“ in Richtung russische Grenze sein.
Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt sich der Rechtsauffassung von Prof. Dr. Murswiek an, der in einem Rechtsgutachten bereits eine lediglich indirekte Impfverpflichtung als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz angesehen hat. Eine Impfpflicht stellt einen verfassungswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Berufsfreiheit und die Berufsausübungsfreiheit dar.
„Die Impfungen haben so gut wie keine Schutzwirkung, weder für den Impfling noch für Dritte. Die Impfstoffe sind nicht ausreichend getestet, der gentechnische Eingriff verursacht eine große Vielzahl von Schädigungen wie Myokarditis, Thrombosen, Hirnschläge, Autoimmunerkrankungen, Krebs. Vor diesem Hintergrund müsste endlich eine echte Schaden-Nutzen-Analyse vorgenommen werden, die nur negativ für die Impfpräparate ausgehen kann.“, so der Arzt Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und jetzt Säulenbeauftragter der Säule Freiheit in der Partei dieBasis.
Lies diesen Artikel bitte auf der Bundeswebseite derBasis weiter.
Das Land der Dichter und Denker, das Land des Wirtschaftswunders und bisher weltweit bewunderter Wirtschaftskraft, die aus Bildung, Kreativität, Ingenieurwissen und Fleiß entstand, wird von einer Politikerkaste der Unlogik an den Abgrund getrieben.
Auf der Strecke bleibt nicht nur unser erarbeiteter Wohlstand, sondern auch die bisher gut funktionierende Zivilgesellschaft, die ohne Zerreißproben, wie z. B. in Irland oder Spanien, bisher friedlich funktioniert.
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“
Lies den Artikel bitte hier weiter.
Weitere Pressemitteilungen findest du im Bereich "Pressemitteilungen" der Basispartei.
Düsseldorf, 28. Oktober 2021 - Spaniens Regierung hat die Einrichtung einer Taskforce angeordnet, die alle Bußgelder, die während des ersten Lockdown 2020 dort verhängt wurden, erstatten soll. Spaniens Verfassungsgericht hatte den Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die Partei dieBasis sieht ihre grundsätzliche Kritik am Lockdown auch in Deutschland bestätigt und mahnt die juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
„Diese Zahl ist ein Skandal!“ 2020 hatten nur 3,4 Prozent der Patienten auf Intensivstationen eine COVID-19-Infektion. Diese Zahl ermittelte ein Gutachten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, das vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegeben worden war. Diese Patienten brachten es auf 1,93 Millionen…
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Am 25.06.2021 haben wir den Kreisverband Kleve gegründet. Derzeit sind wir mit rund 25 000 Mitgliedern, von denen sich einige noch im Aufnahmeprozess befinden, in allen 16 Landesverbänden vertreten. Nach nur einem Jahr zählen wir somit bereits zu den zehn größten Parteien Deutschlands.
16 Mitglieder und vier Gäste kamen am Freitag, den 25. Juni zur Kreisgründung in Rees-Esserden zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Verabschiedung der Satzung und die Wahl des Vorstandes. Parteimitglied Britta Hock hatte ihren Garten und Partyraum für die Zusammenkunft zur Verfügung gestellt und versorgte uns liebevoll mit Getränken und Knabbereien. Im Verlauf des Abends haben wir ihr das Vertrauen geschenkt, künftig als Schatzmeisterin für den Kreisverband Kleve Verantwortung zu übernehmen. Markus Heuser, Vorstandsmitglied des Landes NRW führte als gewählter Versammlungsleiter gekonnt durch den Abend.
Der frisch gewählte Vorstand hat es sich zur Aufgabe gemacht, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Informationen zu den verschiedensten Lebensbereichen zu geben. „Wir sind gefordert, Aufklärungsarbeit zu leisten, da mittlerweile alles in der Mitte als Rechts eingeordnet wird. Auch kann es nicht sein, dass Menschen Flaschen sammeln müssen, weil sie von der Rente alleine nicht leben können. Es muss dringend etwas passieren in unserem Land“, so Dirk Marche, der als 1. Vorsitzender einer Doppelspitze ein flammendes Plädoyer hielt. Der aus Bedburg-Hau stammende Berufssoldat bat alle Anwesenden um Zusammenhalt und versprach, es werde schon bald Aktionsstände im Kreis Kleve geben, mit deren Hilfe man dieBasis bekannt machen wolle. Großen Beifall erhielt der stellvertretende Vorsitzende, Andreas Reiß aus Rheurdt, am Abend für seine Entscheidung, sich als Direktkandidat aufstellen zu lassen.
Unter den aktiven Unterstützern der Kreisgründung befand sich auch Oliver Schlutz aus Rees, der im März zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesvorstandes der Partei dieBasis gewählt wurde. Erst kürzlich hatte er in einem Interview geäußert: „Sollte es uns nicht gelingen, im September die 5-Prozent-Hürde zu nehmen, kommt dennoch niemand an uns vorbei, wenn wir bis dahin die mitgliederstärkste Partei werden.“
Unser Ziel ist es, in Zukunft eine Basisdemokratie in Deutschland zu etablieren, die Allen ein selbstbestimmtes Leben und ein liebevolles Miteinander ermöglichen soll.
Für den geschäftsführenden Vorstand wurden folgende Personen gewählt:
Doppelspitze 1. Vorsitzender: Dirk Marche (ganz rechts)
Doppelspitze 2. Vorsitzender: Knut Steiner (hintere Reihe links)
Stellv. Vorsitzender: Andreas Reiß (hintere Reihe, 3. von links)
Schatzmeisterin: Britta Hock (vordere Reihe, 3. von links)
Stellv. Schatzmeisterin: Julia Völling (vordere Reihe links)
Der erweiterte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Schriftführerin: Clara Hengstermann (vordere Reihe, 2. von links)
Stellv. Schriftführer: Michael Meurer (hintere Reihe, 2. von links)
Die noch fehlenden Posten des erweiterten Vorstandes, darunter auch die Säulenbeauftragten, werden zu einem späteren Zeitpunkt gewählt. Um 22.19 Uhr nahm die Versammlung ihr offizielles Ende. Positiv motiviert und voller Energie traten die Anwesenden schließlich ihre Heimreise an.